Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der 11880 Internet Services AG für Softwareprodukte für Verbraucher
Stand: April 2017
§1 Geltung der AGB und Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Softwareprodukten der 11880 Internet Services AG, die Sie als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB bei uns tätigen.
§2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote der 11880 Internet Services AG sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts sowie Änderungen in Form, Farbe, Gewicht und/oder sonstigen Leistungsdaten bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit Ihrem Auftrag erklären Sie verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen (Angebot). Der Vertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung des bestellten Produktes zustande. Wenn Sie die Download-Variante mit der Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande. Bei der Bestellung in unserem Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie das Produkt aus. Im zweiten Schritt geben Sie die Anzahl des gewählten Produktes ein. Im dritten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggfs. abweichender Lieferadresse ein. Im vierten Schritt wählen Sie eine Zahlungsart aus und geben die hierfür erforderlichen Daten ein. Im fünften Schritt können Sie sämtliche Eingaben nochmals überprüfen und ggfs. korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an uns absenden.
§3 Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der 11880 Internet Services AG in Essen zustande, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.
§4 Abonnement (Laufzeit und Kündigungsrecht)
Die Einzelplatz-Abonnements sind Jahresverträge, die sich automatisch um ein weiteres Jahr verlängern, wenn sie nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann nur schriftlich und in Textform, z.B. per E-Mail, erfolgen.
§5 Preise, Versandkosten, Zahlungsmöglichkeiten, Rücksendekosten bei Widerruf, Ausschluss des Widerrufsrechts und Liefertermine
5.1 Die von uns angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten in Höhe von 4,95 € innerhalb Deutschlands sowie 15,35 € pro Auslieferung in Europa. Die Versandkosten außerhalb Europas werden nach Aufwand berechnet. Ab einer Bestellsumme von 50,- € entfällt die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb von Deutschland.
5.2 Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung 14 Tage nach dem Rechnungsdatum. Bei der Zahlungsart Paypal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisungen an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Sollten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug geraten, so erheben wir für die Erstmahnung keine Gebühren, für jede weitere Mahnung behalten wir uns vor, einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,-€ Euro zu erheben.
Bei Abonnementverträgen können wir die Lieferung von Aktualisierungen zurückhalten, solange Sie sich mit Ihrer Zahlung im Verzug befinden.
5.3 Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
5.4 Sie haben kein Widerrufsrecht, sofern Sie die Versiegelung des Produktes entfernt haben bzw. der Download von Ihnen durch klicken auf den entsprechenden Link gestartet wurde.
5.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
5.6 Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen (Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen) nach Zustellung der Auftragsbestätigung.
§6. Nutzungsrechte
6.1 Soweit nichts Anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind die Produkte, Programme, Datenbanken und die dazugehörigen Dokumentationen der 11880 Internet Services AG ausschließlich für Ihren Eigengebrauch bestimmt. Die Verwendung erfolgt an einem PC-Arbeitsplatz, die Nutzung über einen Terminalserver ist nicht erlaubt. Sie erhalten ein einfaches, nicht weiter übertragbares Nutzungsrecht.
Datenbanken mit Adressdaten dürfen nicht zu gewerblichen oder zu Zwecken genutzt werden, die üblicherweise gewerblich verfolgt werden, insbesondere nicht für Direktmarketing und kommerzielle Adress- oder Telefonauskunftsdienste. Ohne unsere schriftliche Zustimmung dürfen Sie weder Programme noch Dokumentationen Dritten zugänglich machen.
6.2 Die Änderung, Rückübersetzung überlassener Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung) sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering), das auch nur teilweise Auslesen und Übertragen von Datenbanken und Software auf andere Speichermedien, soweit nicht zu deren vertragsgemäßer Nutzung zwingend erforderlich, sowie jede Form ihrer Weiterentwicklung oder sonstige Bearbeitung ist unzulässig.
§7 Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Die 11880 Internet Services AG weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Wir leisten Gewähr, dass das Programm im Sinne der von uns herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an Sie gültigen Programmbeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht.
7.3 Für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Datenständen wird keine Gewähr übernommen. Sofern im Einzelfall durch ausdrückliche schriftliche Vereinbarung dennoch eine Gewähr übernommen wird, bezieht sich diese nur auf die Richtigkeit des Datenstands zum Zeitpunkt der Lieferung.
7.4. Bei Nichtbefolgung unserer Benutzungsanleitung bzw. bei Veränderungen unserer Produkte abweichend der Originalspezifikationen entfällt jede Gewährleistung.
§8 Eigentumsvorbehalt
8.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
8.2 Verlangen wir die Ware unter Berufung auf den Eigentumsvorbehalt heraus, erlischt Ihr Recht zur weiteren Nutzung der Software.
§9 Schutz- und Urheberrechte
9.1 Sie sind verpflichtet, die 11880 Internet Services AG unverzüglich schriftlich zu unterrichten, falls Sie wegen einer angeblichen Verletzung von gewerblichen Schutz- oder Urheberrechten durch ein von uns geliefertes Produkt von Dritten angegangen werden. Ihre Verteidigung gegen Ansprüche des behaupteten Rechtsinhabers wird durch die 11880 Internet Services AG auf eigene Kosten geregelt, soweit die Verletzung unmittelbar durch ein von uns geliefertes Produkt entstanden ist.
9.2 Die 11880 Internet Services AG ist grundsätzlich bemüht, Ihnen das Recht zur Benutzung des Produkts zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, ist die 11880 Internet Services AG nach eigener Wahl und unter Berücksichtigung Ihrer Interessen berechtigt, das Produkt so abzuändern, dass das Schutzrecht nicht weiter verletzt wird, oder das Produkt zurückzunehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zu erstatten.
9.3 Haben Sie das von uns gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, sind. Sie verpflichtet, die 11880 Internet Services AG von Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechts freizustellen und die uns sonst dadurch entstehenden Schäden zu ersetzen.
§10 Datenschutz
Wir verpflichten uns zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen und werden Ihre überlassenen personenbezogenen Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen verwenden. Im Übrigen gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die Sie unter http://www.11880.com/datenschutz finden.
§11 Rechtswahl
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§12 Informationspflichten gegenüber Verbrauchern
Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS):
https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
